Dass die Sicherung der österreichischen Grenze der Regierung sehr am Herzen liegt, ist durchaus bekannt. Innenminister Kickls neuster Streich, eine Taskforce mit dem bildhaften Namen „Puma“, zeigt das nun einmal mehr. Die Puma-Truppe, die in Zukunft für den österreichischen Grenzschutz verantwortlich sein soll, übte dazu vergangenen Dienstag im steirischen Spielfeld.

Großaufgebot der Sicherheitskräfte

Beteiligt bei der bei der Großübung an der österreichisch-slowenischen Grenze waren insgesamt 500 Polizisten und 220 Soldaten, inklusive Hubschrauber des Innenministeriums und des Bundesheeres. Also ein Großaufgebot der österreichischen Sicherheitskräfte.

„Das ist nichts Unanständiges, nicht Unmenschliches, sondern das, was das Recht und auch die Bevölkerung von uns erwartet.“

Kickl ist sichtlich stolz auf seine Taskforce und deren Großübung. Er erinnerte bei der Gelegenheit an den großen Flüchtlingsansturm, im Sommer 2015. „Zigtausende Fremde haben damals vor unserer Grenze nicht haltgemacht, wurden nicht registriert, sondern durchgewunken“, so Kickl bei der Präsentation des Grenz-Managements. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützen kann, der verliert laut Kickl seine Glaubwürdigkeit, sein Ministerium und die Polizei hätten die Verpflichtung und das Recht, illegal Eingewanderte abzuweisen.

Hat Herbert Kickl Angst vor der Zukunft?

„Es gibt keine Garantie, dass sich Ereignisse wie im Jahr 2015 nicht wiederholen.“

Aber wozu das ganze Theater, wenn es doch derzeit sowieso nur wenige Rückweisungen Eingewanderter nach Slowenien gibt? Kickl scheint etwas ängstlich der Zukunft Österreichs entgegen zu Blicken: Es gehe nicht nur darum, auf akute Situationen zu reagieren, viel wichtiger ist es, auf mögliche Szenarien überhaupt vorbereitet zu sein. Denn, wie Kickl anmerkte, gebe es „keine Garantie, dass sich Ereignisse wie im Jahr 2015 nicht wiederholen“.

Die Puma, die sich vor allem um die Kontrolle und Registrierung der Migranten kümmern soll, soll schnell einsetzbar sein, betonte auch Verteidigungsminister Kunasek (FPÖ). Sie sollen in Zukunft in Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Bundesheer „Fremde daran hindern, illegal an der Grenze einzureisen.“

Proteste aus dem Nachbarland

Kritik an der Großübung äußerten nicht nur die NEOS, die mit Plakatwagen durch Spielfeld fuhren um gegen die Einsatzübung zu protestieren. Auch Sloweniens Innenministerin Znidar äußerte sich in einem Brief an Kickl negativ gegenüber der Übung. Diese Aktion würde keinen Beitrag zur Förderung der guten Beziehungen zwischen Österreich und Slowenien leisten und auch nicht positiv zu den gemeinsamen Anstrengungen bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation in der Region beitragen.

 

Bildnachweis: „Jaguar at the Henry Doorly Zoo in Omaha, Nebraska“ by en:User:Cburnett, CC BY-SA 3.0; „Ein Hubschrauber vom Typ Bell 212 des österreichischen Bundesheeres bei der Airpower16“ by Bundesheer Fotos, CC BY-SA 2.0; „Herbert Kickl (Feb. 2018)“ by Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE; „Mario Kunasek“ by Karl Gruber, CC BY-SA 3.0