NATO-Beitritt Österreichs – Weiterhin ausgeschlossen?

Der Krieg in der Ukraine schlägt auch weit über die eigenen Landesgrenzen starke Wellen. Am 18. Mai entschieden sich Finnland und Schweden dazu, einen offiziellen Antrag zur Aufnahme in die NATO zu stellen. Was bis dahin unmöglich scheint, wird aufgrund der Aggressivität des russischen Nachbarn nun wohl doch zur Realität. Aber was bedeutet das für andere neutrale Staaten wie Österreich? Und vor allem, wie stehen die Menschen hierzulande in Zeiten des Krieges, zur eigenen Neutralität? Goschat! fragt auf Österreichs Straßen nach.

Eine kurze Geschichte der Neutralität Österreichs

Mit dem Ende der Besatzung Österreichs durch Hitlerdeutschland 1945 wollte Österreich möglichst schnell wieder ein selbstständiger Staat mit eigenem Staatsvertrag werden. Doch die sich nun feindlich gegenüberstehenden Blöcke blockierten erste Entwürfe dazu, da beide eine Einflussnahme des jeweils anderen befürchteten. Um die Souveränität dennoch zu erhalten, bedurfte es einer Lösung, die beide Seiten befriedigte. So wurde das erste Mal das Konzept der „Neutralität“ nach dem Vorbild der Schweiz ins Spiel gebracht. Damit sollte vor allem auch, einen Beitritt Österreichs zum westlichen Militärbündnis NATO zu verhindern werden. Dieser Kompromiss war erfolgreich und sorgte dafür, dass beide Seiten ihr Gesicht wahren konnten. So kam es schließlich am 15. Mai 1955 zur Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages. Nur wenig später, am 26. Oktober 1955, wurde die Neutralität Österreichs auch in die Verfassung aufgenommen. Dieser Tag ist bis heute in ganz Österreich ein Feiertag.

Die Meinung auf den Straßen

Trotz des hohen Stellenwertes, den die Neutralität für Österreich hat, kommen aufgrund der aktuellen Lage immer wieder Forderungen nach dem Beitritt Österreichs zum westlichen Militärbündnis NATO auf.

Bei den Menschen, mit denen wir gesprochen haben, zeigt sich jedoch ein eindeutiges Stimmungsbild gegen einen solchen Beitritt. So antwortet uns eine Passantin auf die Frage, ob Österreich der NATO beitreten sollte: „Nein Österreich sollte auf jeden Fall neutral bleiben und seine Unabhängigkeit bewahren!“. Ein weiter Passant sagte: „Die Neutralität Österreichs sollte nicht zur Debatte stehen. Wir waren immer neutral und sollten das auch bleiben.“

Europäische Verteidigungsgemeinschaft: Eine Alternative?

Die Idee einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft oder einer europäischen Armee gibt es schon länger. Gerade durch den Ukrainekrieg ist sie jedoch wieder viel präsenter geworden. So fordern unterschiedliche Stimmen innerhalb der Europäischen Union einen Aufbau einer solchen Gemeinschaft. Wir wollten wissen, ob dies für Österreicher*innen einen alternativen Weg zu einem NATO-Beitritt darstellen könnte. Ein Passant äußerte sich auf Nachfrage folgendermaßen: „Eine europäische Verteidigungsgemeinschaft könnte auf jeden Fall eine Alternative zur NATO bilden, aber dafür ist das Bundesheer nicht ausgestattet. Dafür wurde in den letzten Jahren zu viel gespart.“ Dem gegenüber steht die Meinung einer Passantin, die sagt: „Nein, ich glaube nicht, dass eine europäische Armee die richtige Lösung wäre. Österreich sollte auf jeden Fall neutral bleiben. Österreich ist mit seinem eigenen Heer gut aufgestellt.“

Abschließend kann man wohl davon ausgehen, dass ein NATO-Beitritt Österreichs auf kurze Sicht wohl ausgeschlossen ist. Für eine solche Forderung gibt es weder eine politische noch eine gesellschaftliche Mehrheit. Man muss jedoch auch sagen, dass durch neue internationale Spannungen auch die Rolle von neutralen Staaten immer wieder infrage gestellt wird. Das gilt neben Österreich auch für andere Länder, die sich bisher auf ihre Neutralität berufen haben.

Titelbild: WiR_Pixs